Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind für das Vertragsverhältnis zwischen ESK Webdesign, E. Köppel, nachfolgend ESK Webdesign genannt, und ihren Geschäftspartnern, auch Auftraggeber oder Kunde genannt, gültig. Als Auftraggeber/Kunde wird jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, welche mit ESK Webdesign einen Vertrag abgeschlossen hat.
Garantie und Haftung für Hardwareprodukte
Die Beschreibung der Produkte in Katalogen, Inseraten, Webseiten und anderen Werbe- und Verkaufsunterlagen hat ausschliesslich orientierenden Charakter und beinhaltet in keiner Weise eine rechtlich verbindliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften. Alle diese Produktbeschreibungen sowie die Produkte selbst werden regelmässig angepasst oder weiterentwickelt, weshalb für die Aktualität und die inhaltliche Richtigkeit der einzelnen Werbe- und Verkaufsunterlagen keine Gewähr besteht. Verbindlich sind allein die in der schriftlichen Offerte bzw. in der Rechnung genannten Produktmerkmale. Hardware-Produktmängel sind vom Kunden innert 10 Tagen ab Erhalt des betreffenden Produkts schriftlich zu rügen. Nur frist- und formgerecht gerügte Mängel können, sofern die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen, Grundlage sein für die Geltendmachung von Mängelrechten oder für die Erklärung des Vertragsrücktritts. Mangelhafte Hardware-Produkte werden nach frist- und formgerechter Mängelrüge von ESK Webdesign ersetzt oder repariert; die Minderung des Kaufpreises ist ausgeschlossen. ESK Webdesign gewährt keinerlei weitergehende Garantie für die Funktionalität oder die Tauglichkeit der gelieferten Hardware-Produkte; allenfalls vom Hersteller gewährte Garantien oder mit ESK Webdesign abgemachte Garantie und Wartungsverträge können vom Kunden jedoch direkt gegenüber diesem geltend gemacht werden. Jede Haftung für Mangelfolgeschäden wie Datenverlust, Betriebsausfall, entgangenen Gewinn etc. ist vollumfänglich ausgeschlossen. Jeder Anspruch des Kunden auf die Geltendmachung von Mängelrechten erlischt, sofern das betreffende Produkt ohne Zustimmung der ESK Webdesign verändert oder repariert wurde, oder wenn das Produkt unsachgemäss gehandhabt bzw. nicht gemäss den Instruktionen in der Bedienungsanleitung gewartet wurde.
Garantie und Haftung für Softwareprodukte
Mängel an den Datenträgern von Software-Produkten sind vom Kunden innert 10 Tagen ab Erhalt des betreffenden Produkts schriftlich zu rügen. Nur frist- und formgerecht gerügte Mängel können, sofern die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen, Grundlage sein für die Geltendmachung von Mängelrechten oder für die Erklärung des Vertragsrücktritts. Mangelhafte Datenträger werden nach frist- und formgerechter Mängelrüge von ESK Webdesign ersetzt oder repariert; die Minderung des Kaufpreises ist ausgeschlossen. Im Hinblick darauf, dass Software aufgrund ihrer Komplexität naturgemäss fehlerbehaftet ist, leistet ESK Webdesign keinerlei Gewähr für die Funktionalität, die Fehlerfreiheit oder die Tauglichkeit der gelieferten Software-Produkte. Jede Haftung für Mangelhaftigkeit und für Mangelfolgeschäden wie Datenverlust, Betriebsausfall, entgangenen Gewinn etc. ist vollumfänglich ausgeschlossen.
Lizenz- und Nutzungsverträge für Software
Sofern und soweit für die Nutzung der von ESK Webdesign vertriebenen Software aufgrund der vom Hersteller, Urheber oder Lieferanten aufgestellten Offertebedingungen der Abschluss eines Lizenzvertrags oder eines anderen Nutzungsvertrags erforderlich ist, beinhaltet die vom Kunden an ESK Webdesign gerichtete Produktbestellung eine Ermächtigung, aufgrund welcher ESK Webdesign dazu autorisiert ist, die erforderlichen Verträge im Namen des Kunden mit dem betreffenden Hersteller, Urheber oder Lieferanten der Software zu den von diesem offerierten Bedingungen abzuschliessen. Ein entsprechendes Vertragsverhältnis kommt ausschliesslich zwischen dem Kunden und dem betreffenden Hersteller, Urheber oder Lieferanten der Software zustande; ESK Webdesign ist an diesem Vertragsverhältnis nicht beteiligt. Dementsprechend richten sich allfällige Ansprüche des Kunden wegen Mangelhaftigkeit der Software ausschliesslich gegen den betreffenden Hersteller, Urheber oder Lieferanten der Software. Je nach Art der vom Hersteller, Urheber oder Lieferanten der Software aufgestellten Offertebedingungen und je nach Art der zwischen dem Kunden und ESK Webdesign vereinbarter Lieferung kann es (namentlich bei Software, die nicht durch ESK Webdesign installiert wird) notwendig sein, dass der Kunde selbst für das Zustandekommen des erforderlichen Lizenz- oder Nutzungsvertrags besorgt ist. Es ist allein die Sache des Kunden, die erforderlichen Schritte vorzunehmen; ESK Webdesign übernimmt keine diesbezügliche Haftung oder Verpflichtung. Der Kunde anerkennt, dass er die von ESK Webdesign gelieferte Software nur zur Nutzung im Rahmen der vom Hersteller, Urheber oder Lieferanten der Software aufgestellten Bedingungen zur Verfügung gestellt erhält. Der Kunde bestätigt, diese Bedingungen zur Kenntnis genommen zu haben und damit einverstanden zu sein. Es besteht namentlich kein Anspruch auf Erwerb von Eigentum oder Urheberrechten an der Software oder an Teilen derselben.
Installation
Alle von ESK Webdesign im Zusammenhang mit dem Verkauf von Produkten erbrachten Dienstleistungen wie namentlich Unterstützung bei oder Übernahme von Transport oder Installation der Produkte sowie Instruktion und Support werden dem Kunden im Nachhinein zu den üblichen Stundenansätzen von ESK Webdesign in Rechnung gestellt, sofern diese Leistungen nicht im Rahmen eines Service-Dienstleistungsvertrags erbracht werden. Falls ESK Webdesign Software oder Hardware installieren soll, ist der Kunde dazu verpflichtet, alle auf dem betreffenden EDV-System vorhandenen Daten vorgängig zusichern. ESK Webdesign haftet nicht für die Folgen eines allfälligen Datenverlusts, und zwar auch dann nicht, wenn ein solcher Datenverlust durch ein von ESK Webdesign zu vertretendes Fehlverhalten verursacht wurde.
Haftung für Mängel an Dienstleistungen
Begründete und von ESK Webdesign verantwortete Mängel müssen innert Monatsfrist nach Projektabnahme reklamiert werden. ESK Webdesign bietet dann kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Weitere Gewährleistungsansprüche bzw. sind Wegbedingungen, ausser bei rechtswidriger Absicht oder grober Fahrlässigkeit von ESK Webdesign. Eine über den Wert der Ware oder Dienste hinausgehende Haftung für direkten und indirekten Schaden aus Mängeln (Schadenersatzansprüchen) kann nicht geltend gemacht werden.
Liefertermine Hard- und Software
Vereinbarte Liefertermine gelten generell als Fälligkeitstermine, aber nicht als Fixtermine im Sinne von Art. 108 Ziff. 3 des Schweizerischen Obligationenrechts. Ein vereinbarter Liefertermin gilt nur dann als Fixtermin, wenn der Kunde ausdrücklich wünscht, dass die Lieferung genau an dem genannten Termin oder bis zu demselben erfolgen soll, und dies auf der von ESK Webdesign ausgestellter Bestellungsbestätigung so festgehalten ist. Falls es sich aufgrund von Lieferungsengpässen oder aus anderen Gründen ergibt, dass ESK Webdesign nicht innert 30 Tagen ab dem vereinbarten Liefertermin (Fälligkeitstermin im oben ausgeführten Sinn) liefern kann, so hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und allenfalls bereits geleistete Zahlungen zurückzufordern. Alle weitergehenden Ansprüche, wie namentlich Ersatz für Verspätungsschaden oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen.
Liefertermine Dienstleistungen
Fest vereinbarte Liefertermine gelten so lange, als der Auftraggeber seinerseits benötigte Unterlagen zur Verfügung stellt und vereinbarte Termine einhält. Überschreiten eines Liefertermins wegen Ursachen, für welche ESK Webdesign kein Verschulden trifft, berechtigen den Auftraggeber nicht, vom Vertrag zurückzutreten oder ESK Webdesign für den entstandenen Schaden verantwortlich zu machen.
Projektabnahme
Nimmt der Auftraggeber das Projekt nicht innert 30 Tagen nach bekanntgegebener Fertigstellung ab, so ist ESK Webdesign berechtigt, abzurechnen und die Daten auf Rechnung des Auftraggebers aufzubewahren.
Projektabbruch
Falls ein bereits erteilter Auftrag während der Erstellung storniert oder gekündigt wird, ist ESK Webdesign berechtigt, den aufgelaufenen Aufwand in Rechnung zu stellen.
Verantwortlichkeit des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist für den Inhalt seines Internetauftrittes alleine verantwortlich. Stellt der Auftraggeber ESK Webdesign Material oder Inhalte zur Verfügung, welche platziert werden sollen, garantiert der Auftraggeber, dass alles zur Verfügung gestellte Material in keiner Art und Weise Rechte von Dritten verletzt, noch gegen geltendes Recht verstösst. Für Verletzungen von Urheberrechten durch den Auftraggeber kann ESK Webdesign nicht haftbar gemacht werden.
Arbeitskontrollen
Ausdrucke, Testaufschaltungen usw. sind vom Auftraggeber sorgfältig auf Korrektheit zu prüfen; ein Gut zum Druck oder Gut zum Bildschirm ist eine verbindliche Erklärung zur Korrektheit einer Arbeit. ESK Webdesign haftet nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler.
Mehraufwand
Vom Auftraggeber verursachter Mehraufwand infolge Überarbeitung oder Abänderung, z.B. der Struktur eines Internetauftrittes, kann von ESK Webdesign zusätzlich verrechnet werden. Der Auftraggeber kann eine kostenpflichtige Zusatzbudgetierung verlangen. Textbearbeitungen und Optimierungen in normalem Rahmen sind von obigen Regeln ausgenommen, ausser wenn ausdrücklich die Anlieferung fertig redigierter Texte vereinbart wurde. Werden Bildmaterial und anderes nicht in der vereinbarten Qualität zur Verfügung gestellt, so kann ESK Webdesign den dadurch verursachten Mehraufwand verrechnen.
Vorbehalte
Werden die von ESK Webdesign verrechneten Aufwände weder beanstandet noch bezahlt, ist ESK Webdesign berechtigt, nach schriftlicher und eingeschriebener 1. Mahnung die Seiten eines gemäss Vertrages erstellten Internetauftritts zu deaktivieren. Nach erfolgter Bezahlung werden die Seiten unter Berechnung des von ESK Webdesign entstandenen Aufwands wieder aktiviert.
Rechte am Internetauftritt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt der Internetauftritt Eigentum von ESK Webdesign. Nach vollständiger Bezahlung gehen die Rechte an den Auftraggeber. Ausgenommen von dieser Regelung ist die Reproduktion des Internetauftrittes zur kommerziellen Vermarktung seitens des Auftraggebers.
Verfügbarkeit Internetauftritt
ESK Webdesign versucht in enger Zusammenarbeit mit Ihren Partnern eine möglichst andauernde Verfügbarkeit des Zugriffs auf den Internetauftritt sicherzustellen. Grundsätzlich stehen die Web-Server während 24 Stunden und 7 Tage pro Woche zur Verfügung. Schadenersatzforderungen wegen kurzfristigen Ausfällen und Betriebsstörungen können nicht gestellt werden. Es wird eine 99.5% Erreichbarkeit von Seitens der Partner garantiert.
Verkaufspreise
Verbindlich ist allein der zwischen ESK Webdesign und dem Kunden vereinbarte auf der von ESK Webdesign ausgestellten Offerte sowie auf der Rechnung aufgeführte Preis. Die Preisangaben in Katalogen, Inseraten und anderen Werbe- und Verkaufsunterlagen haben ausschliesslich orientierenden Charakter und sind nicht verbindlich. Versand- und Lieferkosten gehen zu Lasten des Kunden und können im Produktpreis noch nicht eingeschlossen sein. Für jeden Kundenauftrag wird vorgängig eine Offerte erstellt. Die Offerte erfasst einen klar definierten Leistungsumfang. Wird dieser überschritten (z.B. durch Hinzufügen weiterer Artikel / Dienstleistungen), wird der Aufwand zusätzlich nach üblichem Stundenlohn verrechnet. Nach Erteilung eines grösseren Auftrags kann durch ESK Webdesign bei der Bestellung eine Anzahlung von 1/3 des in der Offerte festgelegten Preises in Rechnung gestellt werden. Der Restbetrag ist innerhalb von 30 Tagen nach Auslieferung der Dienstleistungen oder nach 10/14 Tagen nach Auslieferung der Produkte zu bezahlen.
Zahlungsbedingungen und Inkasso-Kosten
Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht innert der Zahlungsfrist nach, so gerät er mit Ablauf dieser Frist ohne weitere Mahnung in Verzug und hat Verzugszinsen von 1% pro Monat zu bezahlen. Zudem hat ESK Webdesign Anspruch auf Erstattung von Unkosten für Mahnungen und andere Umtriebe, namentlich auch auf Erstattung der Kosten der von ESK Webdesign allenfalls für das Inkasso beigezogenen externen Rechtsberater und Dienstleister. ESK Webdesign behält sich zudem das Recht vor, nach erfolgloser Mahnung und Fristansetzung vom Vertrag zurückzutreten, die gelieferten Produkte zurückzufordern und weiteren Schadenersatz geltend zu machen.
Anerkennung dieser AGB
Die Erteilung eines Auftrages schliesst die Anerkennung der Geschäftsbedingungen ESK Webdesign durch den Auftraggeber ein.
Gerichtsstand
Das Rechtsverhältnis untersteht schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Bern.
Diese Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen stammt vom 08. Januar 2020 und ersetzt alle vorherigen Versionen.
ESK Webdesign, E. Köppel, Bodenacker 16, 3033 Wohlen b. Bern, Tel 079 631 68 72, info@esk.ch, www.esk.ch
